Berichte über die Stadtverordnetenversammlung

Wer wissen will, wie sich die einzelnen Stadtverordneten positioniert haben, wie emotional sie diskutiert haben, was für Argumente sie vorgebracht haben und wer wie abgestimmt hat, hört alles, was wichtig war, in der Regel am Tag nach der Stavo bei RadaR.

Da die Stadtverordnetenversammlung fast immer donnerstags ist, gibt es die Sendung in der Regel am Freitag.

Die Sendung ist aktuell, authentisch und besteht hauptsächlich aus Originaltönen. Die Abstimmungs­er­geb­nisse gibt es zwar auch im Internet und der Zeitung, aber so umfangreich werden Sie nur bei RadaR informiert. Wer mehr wissen will, kann nur noch selbst zu der Stadtverordnetenversammlung gehen, diese dauert meist über 6 Stunden, die Sendung präsentiert alles Wichtige in einer Stunde.

Zusätzlich wird auch das Eine oder Andere kommentiert.

Am Freitag nach der Stavo ab 17:00 Uhr.


Stavo 2017-06

Von: Blickpunkt vorOrt · Aurel Jahn
FR · 16. Juni 2017 · 17:00 - 18:00 Uhr:


Der Bericht zur Stadtverordnetenversammlung vom 13. Juni 2017.

In dieser Sendung zur Stadtverordnetenversammlung geht es um den Haushalt. Darmstadt muss die Mindereinnahmen der Gewerbesteuer ausgleichen. Die Koaltition aus Grünen und CDU hatte sich dafür darauf verständigt die Grundsteuer erneut um 20 % anzuheben. Das ist auch eine Vorgabe der Regierungspräsidentin. Da macht aber kein anderer Stadtverordneter mit und die Grundsteuer kann nicht rückwirkend zum 1. Januar erhöht werden. Stattdessen haben die anderen Fraktionen durchgesetzt die Gelder für die Lichtwiesenbahn zu streichen; das ist aber nur ein Tropfen auf dem heißen Stein.
Mehr Infos gibt es in der Sendung.

Nachdem die geänderte Hauptsatzung in Kraft ist hat RadaR e.V. diesmal wieder die Originaltöne aus der Stadtverordnetenversammlung und nicht mehr nur Interviews.


Stavo 2017-03

Von: Blickpunkt vorOrt · Aurel Jahn
FR · 03. März 2017 · 17:00 - 18:00 Uhr:


Der Bericht zur Stadtverordnetenversammlung vom 02. März 2017.

Thema dieser Stavo war unter anderem zum dritten Mal (wie man es auch am Bild oben rechts erkennen kann) das Telekomgebäude (Donnersbergring, Eschollbrücker Straße). Auch die Verschönerungsvorhaben für den Karolinen- und den Friedensplatz wurden in dieser Stadtverordnetenversammlung besprochen. Ein weiteres Thema waren die Neubauvorhaben. 20% der Wohnfläche sollen demnach für Leute mit mittlerem Einkommen bereitgestellt werden. 25% werden für Sozialwohnungen festgeschrieben.

 

 

 

 

 

 

"Sanfte Mobilität"

Von: Blickpunkt vorOrt · Aurel Jahn
FR · 10. März 2017 · 17:00 - 18:00 Uhr:


Am Dienstag, den 07. März 2017 veranstaltete der VCD - Verkehrsclub Deutschland - ein Bürgerforum mit dem Namen "Sanfte Mobilität".

Die Veranstaltung fand im "Goldenen Löwen" in Arheilgen statt und begann um 19:00 Uhr.

Folgende OB-Kandidaten waren anwesend:

  • Jochen Partsch (Grüne)
  • Michael Siebel (SPD)
  • Hans Mohrmann (AfD)
  • Kerstin Lau (UFFBASSE)
  • Uli Franke (Die Linke)
  • Christoph Hentzen (FDP)
  • Helmut Klett (UWIGA)
  • Achim Pfeffer



Themen waren unter anderem das Gehweg- und Anwohnerparken, sowie der Fahrradverkehr. Auch über den ÖPnV wurde gesprochen. Ins besondere über die von der DADINA - Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation - geprüfte Taktzeitverlängerung in den Odenwaldkreis. Auch das Kasseler Modell (Straßenbahn mit Eisenbahnspurweite z.B. Richtung Odenwald) und das 365-Euro-Jahresticket für alle waren Thema des Bürgerforums.

 

 

 

 

 

 

Stavo 2017-02

Der Bericht zur Stadtverordnetenversammlung vom 2. Februar 2017.

Thema ist unter anderem die Anpassung der Eintrittspreise in den Hallen-und Freibädern des Eigenbetriebes Bäder und der Eintrittspreise im Jugendstilbad (Betreiber Fa. Aquapark). Außerdem geht es um die Wahl des hauptamtlichen Magistrats und die dritte Vorhabenliste.

Dazu gibt es Interviews mit Stadtverordneten, die ihren Standpunkt zu diesen Themen zum Besten geben. Ab April soll auch die Aufzeichnung während der Stadtverordnetenversammlung durch Radio Darmstadt - RadaR e.V. wieder erlaubt sein.

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Stavo 2016-11 Teil 2 mit Haushalt 2016-2017

Wie versprochen: Die Vorstellung des Haushaltes 2017 vom Stadtkämmerer André Schellenberg (CDU). In der darmstädter Stadtverordnetenversammlung wird der Haushalt in der ersten Lesung im November eingebracht und vom Kämmerer vorgestellt. Die erste Diskussion mit Änderungsanträgen findet dann im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) statt. Die dritte Lesung ist in der Stavo im Dezember. Da sind dann keine Änderungsanträge mehr erwünscht. In der Stavo Sendung vom Dezember werden die Wiederholungen des Kämmerers nicht mehr gesendet, also anhören, oder downloaden.

  • Es gibt einen 17-seitigen Vorbericht 
  • Der Haushalt hat ein Volumen von 650 Mio. EUR
  • Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 210 Mio. EUR prognostiziert
  • Die ordentlichen Aufwendungen steigen spürbar von 28,7 Mio. auf 624 Mio.
  • Die Haushaltsperre wird von 20% auf 10 % halbiert
  • Aus dem mittelfristigen Investitionsplan ist einiges gestrichen
  • Es wird ein Schuldenstand von 907 Mio. prognostiziert
  • Die Pro-Kopf-Verschuldung soll auf 4200 EUR gesenkt werden
  • Anders als andere Städte wird in Darmstadt auf langfristige Annuitäten Darlehen gesetzt

 Weitere Themen, die heftig diskutiert wurden :

  • Der Landkreis will keine gemeinsame Rettungsleitstelle mit Darmstadt betreiben (interessante Hintergründe)
  • Die Klappbacher Straße wird doch nicht luxussaniert, weil es die Anwohner nicht wollen. Sie erfahren auch, was eine Lose-Lose-Lose Situation ist und ob 96.000 EUR verschwendet, oder 2,5 Mio EUR gespart worden sind. Machen Sie sich selbst ein Bild. 
  • Der "große Woog" wird entschlammt, das wird aber viel teurer, als erwartet. Hören Sie den Schlagabtausch zwischen Magistrat und Oppositionsvertretern.

Erhören Sie sich eine Meinung darüber! Was Phönix für den Bundestag ist, ist Radio Darmstadt für die darmstädter Stavo.

Lizenz: CC BY-NC-SA

Link für Download:
www.radiodarmstadt.de/.../Stavo_2016-11 Teil 2 mit Haushalt 2016-2017.mp3
(Firefox: rechte Maustaste und dann "Ziel speichern unter ..." auswählen)

 

 

 

Stavo 2016-11 und die Öttinger Villa

Fr. 11. Nov. 2016 von 17:00 bis 18:00 Uhr  
Stadtverordnetenversammlung Nov. 2016 
Lokale Themen | Redaktion: Blickpunkt vorOrt 

Vor dem Liebighaus, in dem monatlich die Stadtverordnetenversammlung stattfindet, wurde vor der letzten Sitzung nach Langem mal wieder demonstriert. Jugendliche sind empört darüber, dass ihr Jugendzentrum in der Oettinger Villa an einen neuen Träger abgegeben werden soll. In der Stadtverordnetenversammlung wurde beschlossen, dass die Stadt Darmstadt die Trägerschaft an den Verein Vielbunt e.V. übertragen wird.

In der Stadtverordnetenversammlung haben die Jugendlichen kein Rederecht aber Radio Darmstadt lässt sie zu Wort kommen. Zusätzlich sind die wichtigsten Passagen der Diskussion im Originalton zu hören. 

Weitere Themen:
Fragestunde:

  • Kinderbetreuung - keine Klagen zu erwarten.
  • Ehemaliges EAD Gelände - Baubeginn Anfang 2018
  • Gesamtkosten des Eberstädter Kreisels
  • Jugendverkehrsschule Hüttchen IDA 350 000 Euro Neubau 4. Quartal 2017
  • Grundstück Kasinostraße - Liebigstraße (ehemalige Calpam Tankstelle) 

Rettungsdienste werden teurer

Karlstraße umgestaltet

Flächennutzungsplan Kelly

Am Fr. 18. Nov. 2016 wird in einer zweiten Stavo 2017-11 Sendung über die erste Lesung des Haushalts 2016 + 2017 und weitere TOPs der Stavo berichtet. 

Wiederholungen:
Sa. 12. Nov.  ab 09:00 Uhr
Mi. 16. Nov.  ab 17:00 Uhr
Mi. 16. Nov.  ab 23:00 Uhr
Do. 17. Nov.  ab 04:00 Uhr
Do. 17. Nov.  ab 10:00 Uhr
Do. 17. Nov.  ab 16:00 Uhr 

Lizenz: CC BY-NC-SA

Link für Download:
www.radiodarmstadt.de/.../Stavo_2016-11.mp3
(Firefox: rechte Maustaste und dann "Ziel speichern unter ..." auswählen)

 

 

 

Stavo 2016-09 Aufnahmen trotz AfD

Fr. 14. Oktober 2016 von 17:00 bis 18:00 Uhr
Lokale Themen : Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung
Redaktion: Blickpunkt vorOrt 

Die Stadtverordnetenversammlung Sept. 2016 fand zwar schon am Do. 29. Sept. statt, doch den Bericht darüber konnte ich erst am Fr. 14. Okt. senden, da RadaR e.V. MV hatte. Wir gestalten unser Programm ehrenamtlich und da geht manchmal anderes vor.  

Der Versuch eines Abgeordneten der AfD, die Aufnahmen der Stadtverordneten zu verhindern ist grandios gescheitert. Inzwischen haben die demokratischen Parteien vereinbart die Hauptsatzung so zu ändern, daß Audioaufnahmen von RadaR e.V. auch ohne Zustimmung möglich sind.

Fragestunde

  • Rettungszeiten in Darmstadt
  • Wie viele Ehen sind in Darmstadt registriert, bei dem das Alter einer der Ehepartner unter 14 Jahren liegt? (So eine blöde Frage kann nur die AfD stellen)
  • Beleuchtung der Stadtkirche
  • Hundekot

Sie hören die Diskussion über die Tagesordnungspunkte:

Ansiedlung von AlnaturA

Elektrobusse

Neubau des Nordbades

Lizenz: CC BY-NC-SA

Link für Download:
www.radiodarmstadt.de/.../Stavo_2016-09.mp3
(Firefox: rechte Maustaste und dann "Ziel speichern unter ..." auswählen)

 

 

 

Stavo im Juli ganz im Zeichen des Fußballs

Foto + Montage: Aurel Jahn

Fr. 15. Juli 2016 von 17:00 bis 18:00 Uhr
Lokale Themen : Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung
Redaktion: Blickpunkt vorOrt 

Die Stadtverordnetenversammlung Juli 2016 fand zwar schon am Do. 7. Juli statt, doch den Bericht darüber konnte ich erst am Fr. 15. Juli senden, da ich einen DJ Auftritt hatte. Wir gestalten unser Programm ehrenamtlich und da geht der Beruf vor.  

Fragestunde

  • Schulentwicklungsplan
  • nicht einbringbare Gewerbesteuer
  • Gedenktafel
  • Denkmalbeirat
  • Fluglärm
  • Farbe der Autobahnbrücke
  • Baudezernentin Cornelia Zuschke geht nach Düsseldorf (mit Kommentar)

Aktuelle Stunde Neubau Böllenfalltorstadion

Die Aktuelle Stunde ist auf Grund der zweifelhaften Rechtssicherheit des Bauleitplanverfahrens am Standort Böllenfalltor und dem Verbot eines Mitarbeiters des Eigenbetriebes Sportstätten, Medien Zugang zum Stadion zu gewähren, von der SPD beantragt worden. Offenbar ist die "Zweitnutzung" des Stadions wegen der zusätzlichen Lärmbelästigung nicht durchsetzbar. Was nun?

Stadtentwicklung 2030

Es geht um eine Machbarkeitsstudie über die Machbarkeit einer Machbarkeitsstudie, so ähnlich jedenfalls. Wenn Sie es genauer wissen wollen, empfehle ich die Sendung anzuhören. 

Wiederholungen:
Mi. 20. Juli 2016 ab 17:00 Uhr
Mi. 20. Juli 2016 ab 23:00 Uhr
Do. 21. Juli 2016 ab 04:00 Uhr
Do. 21. Juli 2016 ab 10:00 Uhr
Do. 21. Juli 2016 ab 16:00 Uhr 

Lizenz: CC BY-NC-SA

Link für Download:
www.radiodarmstadt.de/.../Stavo_2016-07_RadioDarmstadt_-_RadaR_eV.mp3
(Firefox: rechte Maustaste und dann "Ziel speichern unter ..." auswählen)

 

 

 

Stavo im Juni ganz im Zeichen der "Sicherheit"

Foto: de Wikimedia (CC-BY-SA) Lateiner

Fr. 17. Juni 2016 von 17:00 bis 18:00 Uhr
Lokale Themen

Aktuelle Stunde: Sexuelle Übergriffe am Schlossgrabenfest
Eigentlich ist alles optimal gelaufen. Die sexuellen Übergriffe am Schlossgrabenfest konnten im Vorfeld gestoppt werden, immerhin 3 Täter sind gefasst und werden zur Verantwortung gezogen. Hinzu kommt: das Ganze wurde durch die Medien in alle Welt getragen. Die Folge: selbst die Männer in Pakistan und anderen patriarchalischen Ländern erfahren, daß Frauenrechte in Darmstadt auch durchgesetzt werden. Die Frauen, die beim Schlossgrabenfest unerwünschte Berührungen erleiden mussten, waren, dank des Sicherheitskonzeptes von Darmstadt (anders als in der Silvesternacht in Köln) in der Lage, sich sehr zeitnah vor weiterer Eskalation zu schützen. Trotzdem wurde in einer Aktuellen (mehr als einer) Stunde darüber diskutiert.
Darmstadt hat gezeigt: Multi Kulti und Frauenrechte sind miteinander vereinbar!
Das Klinikum Darmstadt bietet übrigens im Rahmen des Programms "Soforthilfe nach Vergewaltigung" medizinische Versorgung und Beweisaufnahme ohne Strafanzeige an. Menschen, die sexuelle Übergriffe erleiden mussten, können so 12 Monate überlegen, ob sie Strafanzeige stellen wollen, oder nicht.

Abwahlantrag gegen den Ordnungsdezernenten Rafael Reisser
Sehr viel schlechter sieht die Bilanz rund um des Fußballa balla Spiels zwischen Frankfurt und Darmstadt aus, bei dem der Ordnungsdezernent vermeintliche Sicherheit vor jede Realität stellte. Fußballa balla Fans wollten sich mit Fußballa balla Fans der Gegenseite prügeln. Balla balla halt. Doch wie geht man damit um?
Rafael Reisser setzte auf eskalieren und Gewinnen, doch er verlor zunächst in 6 Einzelfällen vor Gericht. Obwohl aus der Urteilsbegründung klar hervor ging, daß die Stadt Darmstadt auch in allen anderen Einzelfällen verlieren wird, hielt er an der Allgemeinverfügung fest. Es kam so wie es kommen musste: es gab eine Flut von Klagen gegen diese Allgemeinverfügung. Ein paar Rechtsanwälte haben sich mit copy and paste innerhalb weniger Stunden ein Vermögen verdient, das die Stadt Darmstadt bezahlen muß. Erst als die Richterin Reisser anrief und ihn mit der Tatsache konfrontierte, daß sie alle diese Klagen genauso entscheiden muß, kippte er die Entscheidung. UWIGA und SPD sahen in Festhalten an der Allgemeinverfügung ein Verstoß gegen die verfassungsmäßige Gewaltenteilung. Die ignorierte Gewaltenteilung ist zwar inhaltlich richtig, formaljuristisch aber nicht haltbar, so Kerstin Lau (UFFBASSE).

Helmut Klett (UWIGA) ist zurückgetreten
Er nahm die missglückte Abwahl von Rafael Reisser zum Anlass, als Stadtverordneter zurück zu treten. Die Stavo verliert damit einen Mahner, der die Stadtverordneten immer wieder auf Tatsachen hinweist, die diese lieber ignorieren.

Wiederholungen:
Mi. 22. Juni 2016 ab 17:00 Uhr
Mi. 22. Juni 2016 ab 23:00 Uhr
Do.23. Juni 2016 ab 04:00 Uhr
Do.23. Juni 2016 ab 10:00 Uhr
Do.23. Juni 2016 ab 16:00 Uhr

 

Lizenz: CC BY-NC-SA

Link für Download:
http://www.radiodarmstadt.de/.../Stavo_2016-06___7_Min.mp3

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Stavo mit Diskussion über Demokratie und Gewaltenteilung

Fr. 13. Mai 2016 von 17:00 bis 18:00 Uhr
Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 12. Mai Teil 1

In der Stadtverordnetenversammlung haben die Vorgänge um das Fußball Hessen-Derby breiten Raum eingenommen. Es gab eine Erklärung des Magistrats und eine Aktuelle Stunde dazu. Das alleine hat schon 2:22 Stunden in Anspruch genommen. Weitere Themen waren: Umstellung von einem Teil der Kassenkredite auf Annuitätendarlehen, Flüchtlingsunterkünfte, Parkgebühren am Marienplatz, die Landesgartenschau und der Dringlichkeitsantrag von UWIGA, einen anderen Standort für das Fußballstadion zu finden. Mehr in der Sendung.

 

 


Lizenz: CC BY-NC-SA

Link für Download:
http://www.radiodarmstadt.de/.../Stavo_2016-05-13_RadioDarmstadt_-_RadaR_eV_.mp3
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Stavo 2015-09

Der Bericht über die Stadtverordnetenversammlung vom 24. September 2015 wurde am 25. September von 17:00 bis 18:00 Uhr ausgestrahlt und ist hier sowohl anzuhören, als auch zum Download verfügbar.

Fragestunde und Große Anfrage

  • Freibadnutzung
  • Sozialversicherungspflichtige Beschäftigte

Tagesordnungspunkte und Anträge

  • Auf allgemeine Zustimmung trafen die Anträge auf den Erwerb eines Gebäudes im Schiebelhuthweg und die Einrichtung von Notunterkünften im Donnersbergring 69 in Darmstadt zur Unterbringung Asylsuchender und Flüchtlinge. Siehe auch: http://darmstadt-bleibt-weltoffen.de  (externer Link mit allem nicht verantwortungs pi pa po)
  • Ein weiteres Thema war der Bau bzw. die Finanzierung des Baus eines "KinderNaturGartens" auf dem entstehenden Alnatura Campus. In der Stadtverordnetenversammlung wurde sich auf die Frage beschränkt, ob es dort einen rein vegetarischen Speiseplan geben soll. Außer der SPD waren damit alle einverstanden.
  • Zudem berichten wir über die erstmalige Straßenherstellung https://darmstadt.more-rubin1.de/beschluesse...s=1&x=18&y=10 (externer Link mit allem nicht verantwortungs pi pa po) und den
  • Neubau der Brücke Rheinstraße.

Wiederholungen:
Mi. 30. Sept. 17:00 Uhr
Mi. 30. Sept. 23:00 Uhr
Do. 01. Okt. 04:00 Uhr
Do. 01. Okt. 10:00 Uhr
Do. 01. Okt. 16:00 Uhr


Lizenz: CC BY-NC-SA

Link für Download:
http://www.radiodarmstadt.de/.../Stavo-2015-09-25.mp3
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Zuletzt aktualisiert: 29.06.2017